Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Präambel und Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der eTonix Interactive GmbH, Friesenstrasse 84, 26789 Leer, (im Folgenden kurz: eTonix). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, eTonix hat der Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn eTonix in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden die Leistung an diesen vorbehaltlos erbringt.

Kunden von eTonix und im Sinne dieser AGB können ausschließlich Unternehmer, Vereine und Verbände sein.

Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit eTonix in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt.
2. Vertragsgegenstand/ Vertragsschluss
eTonix erbringt Leistungen im Bereich Webdesign und Umsetzung von Webseiten und Logos sowie der Programmierung Web-basierter Software und im Bereich Suchmaschinenoptimierung.

2.2 Der Vertrag über die Erbringung von Leistungen zwischen dem Kunden und eTonix wird schriftlich oder per Email geschlossen. Im Auftrag oder im Bestätigungsschreiben sind die zu erbringenden Leistungen näher zu bezeichnen. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das eTonix innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung (schriftlich oder per Email) annehmen kann. Vorher abgegebene Angebote oder Kostenvoranschäge durch uns sind freibleibend.

2.3 An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen oder sonstigen Unterlagen behält sich eTonix Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der vorherigen ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch Etonix.

2.4 Zusicherungen, Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

2.5 eTonix ist es gestattet, Unteraufträge zu erteilen.

 

3. Nutzungsrechte
3.1 Etonix räumt dem Kunden das einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein die Software bzw. Website zu nutzen. Die Einräumung von Nutzungsrechten wird indes erst wirksam, wenn der Kunde die für die Leistungen von eTonix vereinbarte Vergütung  vollständig an eTonix entrichtet hat (§ 158 Ab.s 1 BGB). Bis zur Entrichtung der vertraglich geschuldeten Vergütung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte bei eTonix.

3.2 An geeigneten Stellen werden in der Software bzw. der Website Hinweise auf die Urheberstellung von eTonix aufgenommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne die vorherige Zustimmung von eTonix zu entfernen.

3.3 Das Nutzungsrecht gem. Ziff. 3.1 Satz 1 dieses Vertrages gilt ? sofern nicht abweichend etwas anderes vereinbart wurde – nur für die Nutzung im Internet. Der Kunde ist ohne vorherige Zustimmung von eTonix durch Erklärung in Textform nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente der Webseite oder der webbasierten Software oder die vollständige Website in anderer Form ?insbesondere in gedruckter Form ? zu nutzen.

 

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Maßgeblich sind die vertraglich vereinbarten Preise. Diese verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt. der Bundesrepublik Deutschland. Sofern nachträglich Leistungen beauftragt werden, welche nicht Gegenstand des ursprünglichen Auftrags waren, so werden diese gemäß der jeweils zum Zeitpunkt der Beauftragung aktuellen Preisliste von eTonix gesondert in Rechnung gestellt.

4.2 Die Gesamtvergütung (ggf. nach Abzug geleisteter Teilzahlungen) ist bei Webdesign oder Softwareerstellungsleistungen nach Abnahme innerhalb von zehn Tagen und ohne Skontoabzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Bei Leistungen im Bereich Suchmaschinenoptimierung, Linktausch, Linkverkauf ist die vereinbarte Vergütung nach Durchführung der vereinbarten Maßnahmen innerhalb von zehn Tagen und ohne Skontoabzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.

4.3 Für in sich abgeschlossene Leistungsteile kann nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen von eTonix eine Abschlagszahlung in Höhe des erbrachten Leistungswertes verlangt werden.

4.4 Aufrechungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von eTonix anerkannt sind.
5. Leistungszeit
Nachträgliche Wünsche des Kunden nach Änderungen oder Ergänzungen verlängern die vereinbarte Liefer- bzw. Leistungszeit in angemessenem Umfang. Das Gleiche gilt bei Eintritt außerhalb des Willens von eTronix liegender, unvorhersehbarer Ereignisse wie z.B. Streik und höherer Gewalt.

6. Haftung für Mängel
6.1 Erstellung webbasierte Software und Webdesign

Für etwaige Mängel leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Sofern wir die Erfüllung ernsthaft und endgültig verweigern oder wir die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern oder diese objektiv fehlgeschlagen ist, kann der Kunde nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.

Gewährleistungsansprüche des Kunden sind jedoch ausgeschlossen, wenn dieser die Software/ Website selbst verändert hat oder durch Dritte verändern ließ, es sei denn, der Kunde weist nach, dass eine Änderung die Analyse- und Bearbeitungsaufwendungen von eTonix nicht wesentlich erschwert und der Mangel der Software /Website bei Abnahme anhaftete.

eTonix gewährleistet, dass die im Rahmen des Vertrages erbrachten Leistungen frei von Schutzrechten Dritter sind und dass nach Erkenntnis von eTonix auch keine sonstigen Rechte bestehen, die eine Nutzung entsprechend dieser Vereinbarung einschränken oder ausschließen.

eTonix stellt den Kunden von allen Ansprüchen Dritter frei, die eine Verletzung von Schutzrechten geltend machen. Die Parteien werden sich unverzüglich schriftlich gegenseitig benachrichtigen, falls gegen einen von ihnen Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten geltend gemacht werden.

Wird die vertragsgemäße Nutzung entgegen Ziff. 6.1 Abs. 3 oder 4 durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so hat eTonix unbeschadet der dem Kunden zustehenden Ansprüche das Recht, in einem für den Kunden zumutbaren Umfang nach dessen Wahl entweder die vertraglichen Leistungen so abzuändern, dass sie aus dem Schutzbereich herausfallen, gleichwohl aber den vertraglichen Bestimmungen entsprechen, oder die Befugnis zu erwirken, dass sie uneingeschränkt und ohne zusätzliche Kosten für den Kunden vertragsgemäß genutzt werden können.

6.2 Für Leistungen im Bereich Suchmaschinenoptimierung, Linktausch, Linkverkauf gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

6.3 Weitergehende Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde nicht.
6.4 Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt Ziff. 7.

7. Haftungsbeschränkung
eTonix haftet grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. eTonix haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, wenn dadurch eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden ist oder eine Garantie oder Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz betroffen sind. eTonix haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet eTonix jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. eTonix haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von eTonix.

8. Bereitstellung von Inhalten im Bereich Webdesign
8.1 Sofern nicht abweichend etwas anderes vereinbart ist, stellt der Kunde eTonix die in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. eTonix ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf etwaige Fehler zu untersuchen. Insbesondere trifft eTonix keine Verpflichtung, Texte Korrektur zu lesen. eTonix ist darüber hinaus nicht verpflichtet, den Kunden auf Fehler oder andere Mängel hinzuweisen.

8.2 Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere die in die Website einzubindenden Texte, Bilder, Logos, Tabellen und sonstigen Grafiken.

8.3  Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte (insbesondere Texte, Logos, Fotos) frei von Rechten Dritter sind, ihm ein entsprechendes Nutzungs- /Verwertungsrecht eingeräumt worden ist und das diese Inhalte kein geltendes Recht verletzen. Ferner stellt der Kunde eTonix von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund einer behaupteten Rechtsverletzung, hinsichtlich der schuldhaft zur Verfügung gestellten Inhalte des Kunden gegenüber eTonix, geltend gemacht werden, frei.

eTonix  verpflichtet sich, die seitens des Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte nur im Rahmen des vertraglich bestimmten Zwecks zu verwenden.

9. Schlussbestimmungen
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.

9.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem eTonix ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, der Sitz von eTonix.

9.3 Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht.